AGB

Für sämtliche Vereinbarungen gelten folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (Fassung vom 17. Juli 2001).

• §1 Vertragsgegenstand

  Der Provider mietet Rechner, die ständig über Standleitungen mit dem Internet verbunden sind. Er ermöglicht anderen Personen und Unternehmen diese Rechner per Einwahlverbindung oder Standleitung für Ihre Kommunikation und Präsentation zu nutzen. Desweiteren stellt er auf seinen Webservern für interessierte Kunden Plattenspeicher zur Nutzung durch den Kunden bereit. Die auf den Webservern abgelegten Informationen sind fast weltweit über das Internet abrufbar. Der Kunde ist daran interessiert, das Internet für die Präsentation seiner Person, von Produkten oder seiner Firma zu nutzen.

  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Auftragserteilung bzw. Vertragsschluss wirksam. Abweichende Allgemeine
  Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Provider diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

  Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich der Änderung durch den Provider für die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses und gegebenenfalls darüber hinaus bis zur entgültigen Abwicklung aller Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis.

  Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Ändern sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erheblichen Ungunsten des Kunden, gibt es dem Kunden das Recht, den Vertrag zum Monatsende nach Zugang der Änderungsmitteilung fristgemäß zu kündigen. Der Provider weißt den Kunden hiermit auf dieses Kündigungsrecht hin. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.

• §2 Leistungen des Providers

  Der Provider erbringt Leistungen nach Maßgabe des beigefügten Leistungsangebotes.

  Der Kunde ist berechtigt, seine Waren und Dienstleistungen auf den Webservern darzustellen. Die Haftung für Präsentation übernimmt in jedem
  Falle der Kunde.

  Interessenten können die auf den Webservern gelegenen Daten des Kunden rund um die Uhr abrufen. Der Provider garantiert eine Erreichbarkeit seines Netzwerkes zu 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten der Nichterreichbarkeit, die nicht durch den Provider zu verschulden sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter). Eine kurzzeitige Unterbrechung der Netzverfügbarkeit berechtigt den Kunden nicht zu Regressansprüchen.

  Der Provider stellt den Kunden einen Zugang zur Verfügung, die es dem Kunden ermöglichen, seine Angebote selbstständig zu speichern, ändern, ergänzen oder zu löschen. Für den Inhalt der Internetseiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt den Provider von etwaigen Ansprüchen Dritter hiermit ausdrücklich frei.

  Der Kunde verpflichtet sich, die österreichische und deutsche Rechtssprechung zu achten und im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen, extremistischen, volksverhetzenden oder in sonstiger Form in Österreich und Deutschland verbotene Inhalte in seine Internetpräsenz einzubinden, dieses gilt auch für sämtliche Hinweise auf andere Internetseiten, die nicht auf den Webserver des Kunden
  liegen. Für den Fall der Zuwiderhandlung verspricht er unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5000,-. Der Provider behält sich außerdem das Sperren, Löschen oder sonstiges Nichtzugänglichmachen der betreffenden Seiten vor. Etwaige Regressansprüche des Kunden finden keine Geltung und werden damit ausgeschlossen. Desweiteren ist der Provider dadurch zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

  Auf Wunsch des Kunden sorgt der Provider für die Konnektierung und Delegierung eines dem Kundenwunsch entsprechenden Internetnamens (Domain).

  Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, unter der oder den von ihm gewünschten Domainen je eine einzelne Internetpräsenz beim Provider zu
  unterhalten.

  Der Provider richtet dem Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung Emailkonten ein, die es dem Kunden ermöglichen, Emails zu senden und zu empfangen. Dem Kunden ist es untersagt, Massenemails (Spam, Werbeemails etc.), Emails mit falscher Absenderkennung oder beleidigende Emails zu versenden, die im Inhalt der österreichischen, deutschen und internationalen Rechtssprechung widersprechen. Der Kunde verpflichtet sich, auch hierbei besonders die österreichische und deutsche Rechtssprechung zu beachten. Erhält der Provider Kenntnis von einem Verstoß, ist er berechtigt, die Leistungen zu sperren, um weitere Schäden und Missbrauch zu verhindern.

• §3 Verpflichtungen des Kunden / Rechnungsstellung / Zahlungsverzug

  Dem Kunden wird dringend geraten für die Daten, die auf den Webservern abgelegt sind, immer aktuelle Sicherheitskopien vorzuhalten. Diese sollten nicht auf den Webservern abgelegt sein.

  Sollten Zahlungen durch das angegebene Kreditinstitut nicht eingelöst werden (Rücklastschrift), stehen dem Provider je Rücklastschrift € 10,-
  Bearbeitungs- und Auslagengebühr zu.

  Eine aus einer falsch angegebenen Bankverbindung resultierende Rücklastschrift zieht in jedem Falle eine strafrechtliche Verfolgung nach
  sich.

  Für den Fall des Zahlungsverzuges durch den Kunden, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzliche Zinsen in Höhe von 15% jährlich. Im
  Falle des Zahlungsverzuges ist der Provider berechtigt, etwaige Leistungen einzustellen, zu sperren und auf die schlechte Zahlungsmoral aufmerksam zu machen.

  Der Kunde ist für die Sicherheit seiner, mit dem Netz des Providers verbundenen Rechner, selbst verantwortlich.

  Der Kunde teilt dem Provider unverzüglich etwaige Änderungen seiner personenbezogenen Daten mit, soweit diese für das Vertragsverhältnis von Bedeutung sind. Hierzu zählen insbesondere Name, Anschrift, Rechtsform des Unternehmens sowie bei Bankeinzügen die Bankverbindung.

• §4 Preisänderungen

  Der Provider ist berechtigt, seine Preise, nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist vom einem Monat zu ändern. In diesem Fall
  steht dem Kunden das Recht zu, ohne Einhaltung einer Frist, zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen. Dies gilt nur im Falle einer Preissteigerung von über 20%.

• §5 Überschreitung von vereinbarten Transfervolumen

  Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallene Datentransfervolumen (Traffic) innerhalb des laufenden Monats die dem Angebot zugrundeliegende Menge überschreitet, kann der Kunde …

  für den laufenden und die folgenden Monate einen anderen Tarif wählen, der mehr Transfervolumen zur Verfügung stellt oder den Tarif beibehalten und den vereinbarten Aufpreis entrichten.

  Die Wahl eines Tarifes ohne Transfervolumenbegrenzung ist ungültig, wenn es sich …
  um pornographische Angebote, um reine Downloadarchive oder um Angebote, die zum überwiegendem Teil dem Download dienen, handelt.

  Etwaige sonstige Einsprüche behält sich der Provider vor.

• §6 Vertragsdauer / Kündigung / Folgen der Kündigung / Vertragsstrafen

  Vertragsdauer: 1 Jahr mit 1 Monatiger Kündigungsfrist. Etwaige Aufträge für Webdesign und Softwareentwicklung sind hiervon ausgeschlossen.

  Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Provider gelten insbesondere:

  ein Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen Bestimmungen Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Verletzung
  strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, länger als 2 Wochen andauernder Zahlungsverzug, das Fortsetzen sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider, die grundlegende Änderung von rechtlichen bzw. technischen Standards im Internet, wenn es für den Provider dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen,

  das Weitergeben von Pass- und Zugangskennwörtern, Veröffentlichung von Emails in jeglicher Form ohne nachgewiesenes
  Einverständnis des Absenders, das Versenden von nicht angeforderten Massenemails (Werbe- oder Spammails),

  die Schädigung des Netzwerkes des Providers durch Hackerattacken oder spezielle Programme (Portscans, Trojaner etc.).

  Eine aus den vorgenannten Gründen sofortige Beendung des Vertrages verpflichtet den Kunden zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes bis zum Ende der Periode, zu der das Vertragsverhältnis bei einer fristgemäßen Kündigung geendet hätte. Weitere Schadensersatzansprüche des Providers sind hiervon unberührt.

  Falls der Kunde einen Internetnamen (Domain) konnektiert hat, wird der Provider an dieser auch nach Vertragsende keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbstständig für eine Finanzierung sorgt (KK-Antrag), wird der Provider die Domain freigeben.

  Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Rückerstattung abgerechneter Domainkosten.

• §7 Leistungsangebot und Leistungsbedingungen

  Der Provider erbringt seine Leistungen nach Maßgabe des von ihm erstellten Leistungsangebotes und seiner Leistungsbedingungen. Leistungsangebot, Leistungsbedingungen sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen des Providers sind in Ihrer Gesamtheit gültige Bestandteile eines Vertrages zwischen dem Kunden und dem Provider.

• §8 Urheberrecht

  Für alle Internetseiten bzw. Softwareprodukte, die der Provider erstellt, behält der Provider auch weiterhin das Urheberrecht. Dem Kunden ist es
  untersagt, diese Produkte ohne schriftliche Genehmigung des Providers weiterzuverkaufen.

• §9 Datenschutz

  Der Provider darf personenbezogene Daten für die Dauer des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der Abrechnung der Ausgestaltung der vereinbarten Dienstleistung speichern.

• §10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

  Gerichtsstand Scheibbs / NÖ.

• §11 Sonstiges

  Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung beider Vertragsparteien.
  Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Punkte führt in keinem Fall zur Unwirksamkeit aller Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  Unwirksam gewordene Passagen sind so zu ersetzen, dass das Gewollte der Passage gewahrt bleibt.